Nun hat er es also getan: Während die Bücher zum Strafrecht BT von Rudolf Rengier längst ein Begriff ein sollten, hat er nunmehr mit einem Werk zum Strafrecht AT nachgelegt. Dabei bleibt Rengier seinem bisherigen Stil treu, soll heißen: Viel neues gibt es nicht. Muss ja, angesichts der überzeugenden Leistung bei den Strafrecht BT Büchern, nicht unbedingt schlecht sein. Doch ich denke, Rengier hat zwar ein gutes Buch vorgelegt, aber dabei die Eigenheiten des Strafrecht-AT lernens außen vor gelassen.

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Zugegeben, die Entscheidung 3 StR 248/07 des BGH vom 18.10.2007 ist nicht mehr ganz druckfrisch – aber dennoch ein paar Zeilen wert, denn es geht um wenig geliebte Themen des Strafrecht AT (von den Konkurrenzen mal abgesehen). Der Hintergrund ist die, in Klausuren und Hausarbeiten gar nicht selten anzutreffende, vorsätzliche Infektion mit dem HI-Virus.

Das Urteil ist an sich gut zu lesen, ich schreibe daher nur ein paar Zeilen zur Erläuterung:

1. Lex mitior: Es gilt der Grundsatz, dass immer das mildeste Gesetz Anwendung findet. Von besonderer Bedeutung ist dies, wenn sich der Gesetzestext kurz vor der Tat oder jedenfalls noch vor dem Urteil ändert(*). In diesem Fall war es so, dass nicht ausgeschlossen werden konnte, dass der Angeklagte die Tat im Februar 1998 begangen hat. Im April 1998 gab es aber die so genannte “6. große Strafrechtsreform”, deren Ergebnis wir heute im StGB lesen dürfen. Der Unterschied ist, dass im Februar 1998 die gefährliche Körperverletzung nach 5 Jahren verjährte, somit bei Klageerhebung verjährt gewesen währe. Und eben hierauf pocht auch der BGH: Da es nicht ausgeschlossen werden konnte, muss zu Gunsten des Angeklagten von einer Tatbegehung im Februar 1998 ausgegangen werden, so dass die Tat verjährt ist. (im Urteil Rn.8ff.)
2. Aber: Jetzt kommt der zweite Teil. Eine Infektion mit dem HI-Virus erschöpft sich nicht in der Infektion alleine. Mitunter erst später bricht ja die Krankheit, die Immunschwäche, erst aus. Wann also ist die Tat beendet: Bei der Infektion oder beim Ausbruch der Krankheit – hier geht es ja nun um die schwere Körperverletzung (nicht vergessen). Die aber ist – auch 1998 – mit einer 10-Jährigen Verjährungsfrist versehen (im Urteil Rn.13). Hinzu kommt, dass das erfolgsqualifizierte Delikt der schweren Körperverletzung erst mit Eintritt der schweren Folge beendet ist (im Urteil Rn.14).
3. Als letztes kommt hinzu (im Urteil Rn.15), dass es ja mehrere Fälle des Geschlechtsverkehrs gegeben hat, insofern ist bei den späteren Fällen auf jeden Fall jeweils an den Versuch zu denken, so dass bei jeder dieser Taten (alle nach 1998) die Verjährung ebenfalls nicht greift.

Alles in allem bietet sich der Sachverhalt für Klausuren an (sofern die Bearbeiter einen Hinweis zum alten Gesetzestext erhalten), die Tatsache dass das Urteil erst jetzt in der NStZ 1/2009 erwähnt wurde dürfte für eine breitere Bekanntheit sorgen.

(*) Hinweis: Die Sache mit den veränderten Gesetzestexten ist nicht ohne Bedeutung und mit der Grund, warum Strafverteidiger alte Kommentare aufheben. Gerade die zur Zeit ständigen Änderungen im Bereich Daten-Strafrecht und im Bereich des Persönlichkeitsschutzes machen es schwierig, schon2-3 Jahre später Sachverhalte richtig einzuordnen. Den Studenten kümmert dies in der Tat wenig.

Der Studienkommentar zum Strafgesetzbuch (von mir hier vorgestellt), ist kürzlich in der 8. Auflage erschienen. Inhaltlich bleiben die bisherigen Ausführungen bestehen, der Kommentar ist auf jeden Fall der ultimative Tipp für jeden fortgeschrittenen Studenten, auch mit Blick auf die Examensvorbereitung. Hier soll es nun alleine um die erfolgten Änderungen gehen.

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Seit langem schon hat mir ein juristisches Buch nicht mehr so viel Spass bereitet beim Lesen: Das “Betäubungsmittelrecht” von Patzak/Bohnen. Der Satz auf der Umschlagsrückseite kündigt es schon an:

Es soll nicht nur der Profi angesprochen werden, sondern auch der Interessierte ohne juristische Vorkenntnisse.

Genannt werden ausdrücklich Erzieher und Eltern. Doch nicht nur die profitieren von diesem wirklich verständlichen Buch, sondern vor allem auch der Student, der das Betäubungsmittelrecht im Schwerpunktbereich Strafrecht vorfindet.

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Die Reihe Jura-Kompakt hatte ich schon kurz angesprochen: Einer der beiden Autoren des Buches “Definitionen Strafrecht” hat mir das Buch nun zugeschickt, damit ich es bespreche.

Nachdem ich es nun ein paar Tage vorliegen (und genutzt) habe, muss ich feststellen, dass der Titel dem Buch nicht gerecht wird. Wer an ein Definitions-Handbuch denkt, greift hier definitiv zu kurz – das Buch ist mehr.

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Via Martin Malkus werde ich auf einen Bereich bei Niederle Media aufmerksam, indem es sehr viele interessante kostenlose Skripte gibt: So zum anfertigen von Arbeiten und Klausuren, aber auch sehr viele Mindmaps zum Strafrecht AT und zur Rhetorik. Ein Blick lohnt sich.

Was für die meisten der Schwerdtfeger für das Öffentliche Recht, ist bei mir Gunther Arzt für das Strafrecht. “Die Strafrechtsklausur” ist ein Klassiker, speziell für Fortgeschrittene, um zwingende Basics und Strukturen zu festigen.

Das Buch ist Ideal, enthält nicht nur das Grundlagenwissen, sondern auch wesentliche Tipps für den Ernstfall: Die Klausur als solche. Insbesondere im Bereich Strafrecht BT ist die Konzentration auf wesentliche Probleme -wie die Unterscheidung in Rand- und Kernprobleme- ein hilfreicher Faktor beim Arbeiten.

Dabei ist es kein Strafrecht-AT oder BT Buch in dem Sinne, dass es umfänglich in die jeweiligen Themen einführt: Vielmehr setzt es Basis-Wissen voraus, strukturiert dieses und hilft, es in einer Klausur anzuwenden. Arzt weist auf Fallen in Klausuren hin und versucht Techniken zu vermitteln, um selbst Schwerpunkte in Strafrechts-Klausuren zu erkennen und richtig zu setzen.

Das Buch ist mit gut 230 Seiten schnell und ordentlich durchzuarbeiten – man merkt, dass Arzt nicht dem Fehler anderer Autoren von guten Büchern verfallen ist, mit jeder Auflage das Werk anschwellen zu lassen. Somit ist es über die Auslagen hinweg ein stets aktuelles, schlankes und zielgerichtetes Buch geblieben.

Die Jurakopf-Einschätzung

Insgesamt ein Werk, das man schon zur großen Übung durchgearbeitet haben sollten. Für mich war es Pflicht – und eine gute Basis zum Erwerb von Grundlagenwissen von der großen Übung an, über den Schwerpunktbereich bis hin zum Examen. Ich war derart überzeugt, dass ich mir zum Examen noch mal die aktuelle Auflage zugelegt habe.

Daten zum Buch

Gunther Arzt
Die Strafrechtsklausur
7. Auflage
JuS-Schriftenreihe
Verlag C.H.Beck
ISBN 3406548970
Preis: 19,90 Euro

Neben meiner Examensvorbereitung habe ich nochmal ein paar Stunden investiert um mir ein paar Literatur-Kenntnisse zum Thema ausländisches Recht anzueignen. Gerade weil ich den Schwerpunktbereich “Strafrecht” gewählt habe, lag mir viel daran, ein Buch zum US-amerikanischen Strafrecht zu finden. Die sonstige Literatur zum Thema ausländisches Recht streift ja gerademal das Strafrecht – wenn überhaupt.

Ich war also erfreut, als ich das Buch zum Thema von Dubber gefunden habe, habe es sofort gekauft und auch verschlungen. Mein Fazit: Gelungen, lesenswert und eine Gelegenheit, die man nicht verstreichen lassen sollte als angehender Strafrechtler.

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“Nicht noch ein Lehrbuch zum StGB AT” war das erste was mir durch den Kopf ging, als ich den Kühl in der aktuellen Auflage in der Hand hielt. Ich war auch etwas überrascht, dass er mir zugestellt wurde, ist meine Einstellung zu reinen Lehrbüchern doch hinlänglich bekannt. Aber: Der Schein trügt mitunter und es ist gut, sich über seine Vorurteile hinweg zu setzen.

Hinweis: Das Buch wurde mir als Rezensionsexemplar zugestellt

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Kurz ist gut: So kann man es wohl zusammenfassen. Ohne große Worte erklären die Autoren, worauf es ankommt – und man ist dankbar.

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Wiedermal einer dieser unverhofften Glücksfälle beim “Blindkauf”: Ich habe für 3 Euro ein etwas älteres Bücherpaket bei eBay erstanden in dem sich unter anderem dieses Buch von Kristian Kühl befunden hat. Viel zu schreiben gibt es dazu nicht – dafür umso mehr zu loben.

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Der Vermögensbegriff im Rahmen des §263 StGB ist immer wieder in Aufgaben beliebt – und unscheinbar. Man muss ein wenig tricksen, um die Frage was hier das Problem sein soll, offen zu legen. Ein beliebtes Beispiel zur Demonstration ist der betrogene Dieb (so etwa bei Haft, Strafrecht BT, S.211):

Dieb D stiehl ein Auto und möchte es sofort versilbern. Betrüger B (der nicht weiss dass dieses Auto gestohlen ist), schafft es problemlos, unter Anzahlung von 50 Euro die Luxuskarrosse sofort mitzunehmen – D ist schlichtweg froh die heisse Ware aus den Fingern zu haben. B verschwindet auf Nimmerwiedersehen und hatte von Anfang an nicht vor, die restlichen 4950 Euro zu zahlen. Hat B einen Betrug am D begangen?

Es liegen scheinbar alle Merkmale des §263 StGB vor. Fraglich ist alleine, ob es sich um einen Vermögensschaden handelt. Knackpunkt: Der Wagen war ja nie Eigentum des D. Kann hier also ein Schaden vorliegen?

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Mir begegnete das Brett des Karneades zum ersten Mal im zweiten Semester, seitdem regelmässig, zuletzt in meiner Seminararbeit. Für mich ist es ein gutes Modell, über den Begriff “Gerechtigkeit” nachzudenken – nicht nur bei einem Wein oder Bier, sondern ganz praktisch im Studium. Ich für meinen Teil finde es erschreckend, wie viele Jura-Studenten durchs Studium wandeln und bei der einfachen Frage nach Gerechtigkeit aufgeben oder die Augen verdrehen – blöd nur, wenn die in Klausuren kommt, auch wenn es nur Grundlagenscheine sind.

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Das Wintersemester ist das Semester: Traditionsgemäß fangen die meisten zum WS ihr Studium an, entsprechend wird der Markt mit neuer Literatur geschwemmt. Ganz aktuell ist das Heft “JuS-Start: Das Erstsemesterheft”, das ich mir in Ruhe angesehen habe. Kaufen wird es ohnehin jeder im ersten Semester (das liegt in der Natur der Sache), dennoch ein paar Worte dazu.

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In den (hoffentlich) letzten Zügen meines Studiums versuche ich mich zunehmend in die Richtung Wirtschaftsrecht auszurichten. Mein Schwerpunkt bleibt das Wirtschaftsstrafrecht, doch such(t)e ich in der Vergangenheit verstärkt Literatur rund um das Thema Wirtschaft/Unternehmen. Ich bin nicht der einzige wie ich feststellen muss, was wohl auch an der stärkeren Orientierung der Ausbildung in Richtung Wirtschaft liegt.

Später folgt weitere Literatur zum Thema, es ist etwas mühselig, sich durch die Verlagsprogramme zu kämpfen – jedenfalls den Tiedemann (Wirtschaftsstrafrecht AT + BT) habe ich mir schon angeschafft, mal sehen was ich noch finde.

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