Das Recht des Strafvollzugs ist im Kern nur ein Gebiet für Studenten mit dem Schwerpunkt Strafrecht. Dabei verbergen sich hier einige wenige, aber feine Meinungsstreits, die ich kurz aufgreifen möchte.

Link zum Nachlesen: Eintrag zum Strafvollzug beim JuraWiki, u.a. mit Hinweisen zu Entscheidungen und Statistiken

Aufsätze in der JuS:

• Eisenberg u.a. in JuS 1989, Seite 392ff.: Klausur u.a. zur Zulässigkeit der Aufrechnung mit Hausgeld des Gefangenen
• Eisenberg in JuS 1991, Seite 754ff.: Klausur zum Zwangs-Aidstest
• Eisenberg in JuS 1994, Seite 218ff: Klausuranalyse, lesenswert vor allem wegen der Anmerkungen, was vom Klausurbearbeiter (der ein “sehr gut” geschrieben hat) noch erwartet wurde!
• Pätzel in JuS 1995, Seite 900ff.: Fallbesprechung “Der fleißige Sünder”
• Hohmann in JuS 1997, Seite 912ff.: Fallbesprechung “Geburt in Ketten”
• Arloth in JuS 1989, Seite 815ff.: Grundfälle zum Strafvollzugsrecht I
• Arloth in JuS 1990, Seite 35ff.: Grundfälle zum Strafvollzugsrecht II
• Arloth in JuS 1990, Seite 108ff.: Grundfälle zum Strafvollzugsrecht III
• Arloth in JuS 2003, Seite 1041ff.: Grundfragen und aktuelle Probleme des Strafvollzugs

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Ich habe JuS-Direkt ja damals bei der Einführung besprochen, hoch gelobt und kann das bis heute uneingeschränkt aufrecht erhalten. Es gibt aber eine Neuerung (?) und ich glaube, die ist bisher sehr unbeachtet geblieben.

Hinweis: Achtung, der Artikel hat sich im Laufe des Tages überholt. Ich habe jedenfalls jetzt keinen Zugriff mehr.

Wenn man die Produktbeschreibung liest, bleibt folgendes Fazit hängen: Man erhält

“JuS-Archiv, examensrelevante Gesetze und Rechtsprechung”.

Das ist auch richtig, aber man bekommt noch mehr: Bestandteil des Angebotes ist offensichtlich der volle Zugriff auf den Jauernig-Online-Kommentar zum BGB. Ich hatte das auch irgendwo mal gelesen (oder bin drüber gestolpert), habe es aber zwischenzeitlich wieder vergessen. Eben bei einem Gespräch war es dann wieder Thema und ich habe nochmals gesucht: Man findet den Kommentar weder im Portfolio von JuS-Direkt, noch in der Produktbeschreibung. Selbst nachdem ich wusste, das es verfügbar ist, konnte ich keinen Link finden.

Der Trick zum Zugriff ist aber einfach: Oben in die Suchleiste “Jauernig” eintippen und schon ist man im Volltext-Kommentar, von dem sicherlich viele Studenten profitieren können. Daher hier der explizite Hinweis auf diese Möglichkeit für alle JuS-Direkt Nutzer.

Einfach aus Interesse habe ich die JuS durchgeblickt, um Aufsätze von Ingeborg Puppe zu finden und nachzulesen. Generell ist es für mich interessant, Aufsätze oder Anmerkungen bestimmter Strafrechtler zu lesen, ich überlege das in Zukunft auch mit anderen zu machen (man kann sich wundern, wie viel z.B. Papier in der JuS verfasst hat).

Puppe hat in der JuS eher selten publiziert, ihre für Studenten interessantesten und verständlichsten Ausführungen zur objektiven Zurechnung findet man hier leider gar nicht, dazu muss man zur JURA oder ZJS greifen.

Dafür gab es vier Beiträge, die ich hier einfach kurz als Fundstelle verlinke:

• Grundzüge der actio libera in cause (alic) in JuS 1980, Seite 346ff.
• Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung in JuS 1982, Seite 660ff.(Ausführungen anhand BGH in NJW 1982, 292) – dieser Beitrag ist insofern hervorzuheben, weil sie hier unter dem Punkt VI das Unbestimmtheitsverfahren von Jakobs erläutert und analysiert
• Namenstäuschung und Identitätstäuschung in JuS 1987 ab Seite 275 behandelt ein Standardproblem in Hausarbeiten. Für Klausuren zu viel an Wissen, wer in seiner Hausarbeit Urkundsdelikte als Schwerpunkt zu bearbeiten hat, sollte hier reinsehen
• Urkundenechtheit bei handeln unter fremden Namen in JuS 1989, Seite 361ff. ist ebenfalls für Hausarbeiten mit Schwerpunkt Urkundsdelikte ein kleiner Tipp.

Neben diesen vier Hinweisen, die nur aus wissenschaftlichem Interresse heraus interessant sein dürften, möchte ich eine Arbeit von Koriath aus der JuS 1997 gesondert hervorheben: Ab Seite 901 schreibt er zur “aberratio ictus” und behandelt hier auch (das ist quasi Pflicht in dem Bereich) Puppe, zu finden ab Seite 904. Er stellt zuerst Puppes Ansicht dar, um sie so dann zu widerlegen. Oder besser: Um es zu versuchen.

Auch wenn der Aufsatz gelungen ist, findet sich erst im Jahr 1998 ein Beitrag, der ihn wirklich abrundet – verfasst von Ingeborg Puppe. Auf Seite 287 a.E. ist eine Erwiderung von Puppe unter dem vielversprechenden Titel “Umgang mit Mindermeinungen”, in dem sie Koriath – man verzeihe mir den Ausdruck – sprichwörtlich zerlegt.

Ich selbst lese gerne Arbeiten zum Strafrecht, dabei besonders von Puppe, Jakobs aber auch Roxin und Rudolphi. Daher lege ich gerne mal Listen wie diese an. Selbst wer das nicht tut, dem sei empfohlen, sich die Koriath/Puppe-Beiträge anzusehen – es ist aber recht anstrengend zu lesen, wenn auch lohnend.

Die JuS stellt ihre “Briefe an junge Juristen” kostenlos als Podcast zur Verfügung bzw. wahlweise als MP3 – zu finden hier (Man muss auf die Bilder klicken um die MP3s zu erhalten). Die JuS beschreibt das Thema wie folgt:

Wir baten bekannte Juristenpersönlichkeiten, Erfahrungen aus ihrem langen Berufsleben an Sie weiterzugeben: Welche Erlebnisse waren entscheiden? Welche Werte haben Bestand? Worauf kommt es wirklich an?

Für mich ist es natürlich eine nette Geschichte, da ich ja häufig und gerne “Meta-Material” zum Jura-Studium lese. Insgesamt ist es jedenfalls eine Empfehlung für alle Studenten, auch wenn es weniger um Noten als vielmehr um eigene Gedanken zur Juristerei geht.

Hinweis: Nochmals die Erinnerung, dass es bei der NJW ebenfalls kostenlose Podcasts gibt.

Nach dem JuS-Tutorium 9 mit dem Schwerpunkt bei Anfängern ist nun auch endlich das 10. JuS-Tutorium online, das die Fallbearbeitungen für Fortgeschrittene in einer Übersicht zusammenfasst, Download hier als PDF.

Endlich nochmal ein “Meta-Artikel”, aber einer mit Sinn: Das Lernen im Studium überfordert, nicht nur anfangs, viele und gerade Schüler haben ein erhebliches Umstellungsproblem. Und wer dann nach der Zwischenprüfung meint, endlich zu wissen wie es läuft, unter dem bricht der Boden weg wenn das Examen kommt und er beim Repetitor merkt, wie viel er bisher wusste: Nichts. Ich empfehle daher, begleitend über das ganze Studium hinweg, Literatur zum Thema “Lernen lernen”. Und auch ein bisschen eigene Innovation.

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Das braucht man jetzt weniger fürs Examen, ist aber am Rande interessant: Der “Zweckveranlasser” wird häufig als eine Figur beschrieben, die von Walter Jellinek geschaffen wurde. In der Tat ist das aber zweifelhaft, da die Systematik des Zweckveranlassers bereits in Urteilen des OLG Hamburg und PrOVG um 1900 herum aufgetaucht ist. Insofern erscheint es sehr viel korrekter, Jellinek als denjenigen zu bezeichnen, der die Lehre um den Zweckveranlasser herum konkretisiert und präzisiert hat, wie Erbel in der JuS 85 auf Seite 258 feststellt.

Interessant am Rande, Kategorie “Totgesagte leben länger”: Bereits 1985 meint Erbel zur Rechtsfigur des “Zweckveranlassers”:

[...], so zeigt die genauere Betrachtung, daß diese Haftungsfigur für ihre Zwangspensionierung überreif erscheint.

Abgesehen davon, dass die Ausführungen von Erbel zum “warum” selbst nicht durchgehend überzeugen relativiert die Tatsache, dass dies bereits vor 20 Jahren festgehalten wurde, die auch heute immer wieder anzutreffenden frommen Wünsche, der “Zweckveranlaßer” würde bald verschwinden. Im weiteren mein eigener kleiner Gedanke zur “Lösung” des Problems.

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Heute überschlagen sich bei Jurablogs die Meldungen (dazu nur hier) zu einem neuerlichen Urteil wegen der Durchsuchung einer Kanzlei (und der zugehörigen Privatwohnung), das vom BVerfG gekippt wurde. Man wundert sich, wie häufig dies vorkommt und der jetzige Fall ist nichtmal das abstruseste, das mir bisher begegnet ist. Eine mir bekannte Kanzlei aus Eschweiler hatte es mal damit zu tun, dass ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt wurde, weil einer der Anwälte falsch geparkt hat. Der BVerfG-Beschluss ist lesenswert, hier zu finden. Etwas verständlicher ist es aufbereitet beim Focus-Online.

Das Fazit für Studenten: Niemals meinen, ein abstruser Sachverhalt in Klausuren wäre vollkommen abwegig (Stichwort: “Das würde doch niemals passieren…”).

Als Jurist lernt man weder Urteile noch den gesetzestext auswendig – keine Frage. Dennoch gibt es einige (wenige) Urteile, die man einfach kennen muss, wenigstens vom Namen und der groben Intention her. Der Katzenkönig-Fall, Rose-Rosahl oder auch der Hoferbenfall sind da nur einige wenige.

Zufällig bin ich bei Wikipedia über eine Seite gestolpert, die in der Tat die wichtigsten Urteile auflistet, teilweise mit Besprechungen, teilweise leider ohne – aber immer mit der passenden Fundstelle. Die Seite ist hier zu finden, ich empfehle nachdrücklich, die ersten vier Kategorien (Zivilrecht, Ö-Recht, Strafrecht und EUGH) durchzugehen und nochmals die Urteile aufzufrischen.

Update: Ich habe angefangen, die Liste hier zu pflegen und die Urteile einzustellen.

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Ein Verhaltensstörer kann nicht nur durch Tun, sondern auch durch Unterlassen eine Gefahrenlage herbeiführen. Einfache Frage: Nach welchen Normen definiert sich die (notwendige) Pflichtwidrigkeit des Unterlassens?

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Ein aktueller Vorfall veranlasst mich zur Warnung: Kauft niemals blind auf eBay juristische Literatur oder Software. Aktueller Anlass ist eine (etwas ältere) originale BGHZ CDROM des Carl-Heymanns-Verlages, die scheinbar für 149 Euro verkauft wurde. Das Problem: Eine aktuelle BGH CD (inklusive BGHZ und BGHSt!) gibt es für 36 Euro, hier von mir vorgestellt.

Update: Aufgrund des Feedbacks (schreibt ruhig eure Fragen in Kommentare, nicht nur Mails) wurden die Regeln aktualisiert und auf 9 aufgestockt.

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Ein nettes Standardproblem noch zum Wochenende: Die Obdachlosigkeit als Gefahr. Besonders beliebt heute ist die Fallkonstellation, dass eine Familie in eine Wohnung (gegen den Willen des Eigentümers) eingewiesen wird, weil sonst die Obdachlosigkeit droht. Ganz aktuell sind Fallkonstellationen, in denen die Familie bereits vorher Mieter des Eigentümers war und dieser die Familie schon “rausgeklagt” hatte. Kurz vor der Räumung wird dann von der Ordnungsbehörde die Einweisung der Familie zur Verhinderung der Obdachlosigkeit verfügt. Ich habe dazu, zum Lernen, etwas Literatur herausgesucht.

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In der JuS 1996 ab Seite 287 bin ich über einen Aufsatz gestolpert, der Lesenswert ist und aus dem ich hier, sozusagen als “Appetizer”, einen Absatz zitieren möchte:

Auf solche Belehrungen aber ist der Jurist spezialisiert. Sein Anspruch geht notwendig dahin, dass er über Recht und Unrecht besser Bescheid weiß als jeder juristische Laie. Und seine Tätigkeit besteht darin, die rechtlich Unwissenden ständig zu belehren. Auf manche Gemüter wirkt daher bereits die bloße Existenz eines Juristen wie ein rotes Tuch. Sie fühlen sich dadurch kontrolliert, kritisert und korrigiert auf ihrem ureigensten Feld, nämlich dem des Besserwissens.

Vielleicht sieht ja mal der ein oder andere in den Aufsatz hinein Er ist relativ kurz und wirklich schnell erfasst.

p.s. Der Aufsatz ein paar Seiten vorher zum “Verwaltungsakt mit Nebenbestimmungen” ist ebenfalls lesenswert und Pflichtwissen.

Wie versprochen gibt es hier nun meine erste Quartalsübersicht von Urteilen in Zeitschriften, die besonders relevant oder interessant fürs Studium sind. Ich gehe dazu verschiedene Zeitschriften eines Quartals durch und versuche persönlich zu gewichten, was mir besonders aufgefallen ist. Diesmal sind es JuS, JA und NStZ. Im nächsten Artikel kommt noch die NJW dazu.

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Wer die NJW im Abo bestellt, erhält Zugriff auf das Online-Modul “NJW-Direkt”. Da ich bereits JuS-Direkt nutze (und hier positiv vorgestellt habe) habe ich nun endlich auch die NJW abonniert, wobei NJW-Direkt nun dazu gehört. Eine kurze Vorstellung.

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