Im heutigen “Fällchen” geht es um einen Klassiker: F ist der angestellte Fahrer des Chefs C. Er holt morgens immer bei dessen Butler B (in der Stadtville das C) den Wagenschlüssel und den Wagen, fährt dann C den Tag über um Abends den Wagen wieder zurück zur Villa zu bringen, wo er den Wagen abstellt und B den Schlüssel aushändigt.

Eines Tages kündigt C dem F fristlos. Dieser bringt noch den Wagen zum B zurück. Am nächsten Tag dann, geht er wieder zum ahnungslosen B und lässt sich von ihm den Schlüssel aushändigen, um sodann mit dem Wagen des C davon zu fahren.

Wie hat sich F strafbahr gemacht?

More…

Ich weiss nicht, ob ich da ein Einzelfall bin, aber bei mir im Studium wird das Strafprozessrecht (abgesehen vom Schwerpunktbereich Strafrecht) relativ vernachlässigt. Insofern krückte ich immer ein bisschen bei praktischen Fragen rum. Das wollte ich schon länger ändern und habe mir hin und wieder mal das ein oder andere Buch zum Thema ausgeliehen. Letztlich war es ein alter Bekannter der mich überzeugte: Beulke.

More…

Mir liegt das Werk von Stern/Blanke in der 9. Auflage aus der JuS-Schriftenreihe vor. Fraglich ist natürlich vor allem eines bei einem solchen Werk: Braucht man das? Ich werde mich vor dieser Frage nicht drücken.

Hinweis: Dieses Buch wurde mir als Rezensionsexemplar vom Beck-Verlag zugestellt.

More…

Der nicht die Unionsbürgerschaft besitzende Ehegatte eines Unionsbürgers darf sich mit diesem innerhalb der Union bewegen und aufhalten, ohne sich zuvor regelmässig in einem Mitgliedsstaat aufgehalten zu haben.

Das Recht eines Drittstaatsangehörigen, einen Unionsbürger, dessen Familienangehöriger er ist, zu begleiten oder ihm nachzuziehen, darf nicht von der Voraussetzung abhängig gemacht werden, dass er sich zuvor rechtmäßig in einem anderen Mitgliedstaat aufgehalten hat

More…

Via Skriptorama wurde ich auf ein sehr kurzes und sehr gutes Skript von Prof. Bitter zum Thema AGB-Recht aufmerksam, hier zu finden. In dem Skript sind nicht nur Erklärungen und Schemata zu finden, sondern auch ein paar Fälle – wohl ohne Lösungen.

Da die Fälle aber allesamt Entscheidungen entnommen sind, die in der NJW publiziert wurden, und der Verfasser auf die genaue Fundstelle hinweist, schadet die fehlende Lösung nicht. Daher mein Rat: Kopieren und einmal schnell durchgehen. Das Thema ist äusserst Klausurrelevant.

Ich halte es mit Schemata wie mit Meinungsstreits: Sie sind weder die Lösung für alle Probleme, noch kommt man ganz ohne sie aus. Mein Titel zum Beitrag ist einfach nur reißerisch gewählt um etwas Aufmerksamkeit zu erregen.

Ich selbst stelle hier meine selbst erstellen Zivilrechts-Schemata ein, die ich im Laufe der Zeit als “Rüstzeug” erarbeitet habe. Sie sind keinesfalls vollständig, haben mir aber hin und wieder die Klausur gerettet, da sie problemorientiert aufgebaut sind und im Notfall (“Blackout”) dazu zwingen, systematisch einen Fall anzugehen. Ums Lernen und Verstehen des dahinter stehenden Stoffes helfen diese Schemata auf keinen Fall herum.

Mit Schemata (bitte, auch wenn vom Duden erlaubt, nutzt nicht “Schematas” oder gar “Schemen” – es klingt einfach fürchterlich) halte ich es, wie meine Oma mit Traditionen:

Sie sind wie Laternen: Wenn es dunkel ist können sie dir einen Weg weisen, aber nur Betrunkene halten sich daran fest.

More…

Der C.F.Müller Verlag hat mir zwei Bücher zugestellt, die ich in meinem Besprechungs-Stapel ganz nach unten gelegt hatte – das Thema “Staatsrecht” fand ich momentan nicht spannend und ich habe andere Klausurenkurse vorgezogen. Ein Fehler, wie sich nun gezeigt hat, ein großer sogar. Denn ich habe hier zwei Bücher (Degenhart und Pieroth) vor mir liegen, die ich unbedingt empfehlen muss. Das eine ist ein sehr gutes Buch, dass manchem Anfänger Ängste nehmen wird – das andere ist ausgezeichnet. Man stelle sich vor: Ich hatte nichts auszusetzen.

Hinweis: Die beiden hier besprochenen Bücher wurden mir als Rezensionsexemplare zur Verfügung gestellt.

More…

Nachdem ich den Klausurenkurs von Gursky zum Sachenrecht vorgestellt habe, schreibe ich heute was zum Werk “Fälle zum Sachenrecht” aus der JuS-Schriftenreihe. Das Buch aus der JuS-Schriftenreihe muss sich diesmal aber den Standard-Fehler entgegenhalten: Die nicht vorhandenen Lösungsskizzen.

More…

Wenn es im Studienalltag um das Polizei- und Ordnungsrecht geht, dann im Regelfall um einen Einstieg: Vordergründig zwar im Polizeirecht angesiedelt, läuft es letztlich dann doch auf Verwaltungsrecht AT hinaus. Schwerpunkt ist dann, selbst in grossen Übungen, die Anwendung eines Tatbestandes (meistens die Generalklausel), der dann auch erfüllt sein muss damit man zu den eigentlichen Problemen im Verwaltungsrecht vordringen kann.

Naturgemäß liegt somit letztlich das Kerngebiet bei zwei Fragen: Liegt eine Gefahr vor und wurde der richtige Adressat (Thema: Störer) ausgewählt. Hier schreibe ich erstmal was zur Gefahrenlage, später dann etwas zu den Störern.

Anmerkung: Enthalten ist auch eine kurze Darstellung des Meinungsstreits zum “Gefahrenverdacht”.

More…

Fallbücher bzw. Fallsammlungen gibt es wie Sand am Meer. Alleine die Masse an Sammlungen der Repetitoren macht einen Überblick kaum möglich. Da gilt es letztlich, sich einzelne Herauszupicken – und mir liegt gerade das Werk “Fälle zum Zivilrecht für Fortgeschrittene” von Christoph Becker aus der JuS-Schriftenreihe vor. Ein paar Zeilen dazu.

More…

Endlich nochmal ein “Meta-Artikel”, aber einer mit Sinn: Das Lernen im Studium überfordert, nicht nur anfangs, viele und gerade Schüler haben ein erhebliches Umstellungsproblem. Und wer dann nach der Zwischenprüfung meint, endlich zu wissen wie es läuft, unter dem bricht der Boden weg wenn das Examen kommt und er beim Repetitor merkt, wie viel er bisher wusste: Nichts. Ich empfehle daher, begleitend über das ganze Studium hinweg, Literatur zum Thema “Lernen lernen”. Und auch ein bisschen eigene Innovation.

More…

Das braucht man jetzt weniger fürs Examen, ist aber am Rande interessant: Der “Zweckveranlasser” wird häufig als eine Figur beschrieben, die von Walter Jellinek geschaffen wurde. In der Tat ist das aber zweifelhaft, da die Systematik des Zweckveranlassers bereits in Urteilen des OLG Hamburg und PrOVG um 1900 herum aufgetaucht ist. Insofern erscheint es sehr viel korrekter, Jellinek als denjenigen zu bezeichnen, der die Lehre um den Zweckveranlasser herum konkretisiert und präzisiert hat, wie Erbel in der JuS 85 auf Seite 258 feststellt.

Interessant am Rande, Kategorie “Totgesagte leben länger”: Bereits 1985 meint Erbel zur Rechtsfigur des “Zweckveranlassers”:

[...], so zeigt die genauere Betrachtung, daß diese Haftungsfigur für ihre Zwangspensionierung überreif erscheint.

Abgesehen davon, dass die Ausführungen von Erbel zum “warum” selbst nicht durchgehend überzeugen relativiert die Tatsache, dass dies bereits vor 20 Jahren festgehalten wurde, die auch heute immer wieder anzutreffenden frommen Wünsche, der “Zweckveranlaßer” würde bald verschwinden. Im weiteren mein eigener kleiner Gedanke zur “Lösung” des Problems.

More…

Ein nettes Standardproblem noch zum Wochenende: Die Obdachlosigkeit als Gefahr. Besonders beliebt heute ist die Fallkonstellation, dass eine Familie in eine Wohnung (gegen den Willen des Eigentümers) eingewiesen wird, weil sonst die Obdachlosigkeit droht. Ganz aktuell sind Fallkonstellationen, in denen die Familie bereits vorher Mieter des Eigentümers war und dieser die Familie schon “rausgeklagt” hatte. Kurz vor der Räumung wird dann von der Ordnungsbehörde die Einweisung der Familie zur Verhinderung der Obdachlosigkeit verfügt. Ich habe dazu, zum Lernen, etwas Literatur herausgesucht.

More…

WoltersKluwer hat was neues im Angebot was mich als Jura-Literatur-Junkie direkt heiss laufen liess: Die “KluwerCard”. Die bringt nicht nur bis zu 50% Nachlaß auf ausgewählte Produkte, sondern ist auch noch umsonst. Oder so. Nach den Problemen heute morgen im Shop dort glaube ich, muss man dort heute Nacht mal Überstunden leisten.

More…

Ich habe schon länger nichts mehr zu den aktuellen Aufsätzen in Zeitschriften geschrieben – das hole ich jetzt nach, direkt für die Monate April und Mai. Die Rechtsprechung bleibt allerdings ab sofort in den Übersichten aussen vor, ich möchte dies in Zukunft in einem separaten Beitrag tun, zumal ich den Eindruck habe, dass die Rechtsprechung ohnehin viel zu kurz kommt bei den meisten Studenten (inklusive mir).

In Zukunft wird diese Reihe etwas umfangreicher: Ab 6/2008 gesellen sich Hinweise aus der NStZ und der NJW hinzu, die ich aber ebenfalls recht kategorisch und strikt auswähle. Das Ziel bleibt, wenige Inhalte auszuwählen und den Studenten gerade nicht mit Masse zu erschlagen.

More…