Posts Tagged ‘verjährung ’
Strafrecht AT: BGH zu Verjährung und lex mitior
Posted on Februar 22, 2009 In: Rechtsprechung
Zugegeben, die Entscheidung 3 StR 248/07 des BGH vom 18.10.2007 ist nicht mehr ganz druckfrisch – aber dennoch ein paar Zeilen wert, denn es geht um wenig geliebte Themen des Strafrecht AT (von den Konkurrenzen mal abgesehen). Der Hintergrund ist die, in Klausuren und Hausarbeiten gar nicht selten anzutreffende, vorsätzliche Infektion mit dem HI-Virus. Das Urteil ist an sich gut… Read more »
Bald neue Verjährung bei familienrechtlichen- und erbrechtlichen Ansprüchen
Posted on Oktober 2, 2008 In: Alltag
Es wird zur Zeit an einer Gestzesänderung gearbeitet (hier zu finden), die soweit nichts neues ist: Durch die Vorgabe des BVerfG muss das Erbrecht reformiert werden. Dazu schreibe ich hier nichts, wenn es beschlossen ist, werden dazu die Lehrbücher entsprechend angepasst werden. Interessanter ist aber ein kleiner Absatz, den man fast überlesen könnte und der bisher nicht so bekannt war:… Read more »