Schuldrecht BT ist wichtig. Nicht nur fürs Examen, das merkt der Student im zweiten Semester spätestens, wenn der Kumpel nur “mal kurz was” zum Mietvertrag seines Zimmers wissen will und man feststellt, dass man da ja nun wirklich gar keine Ahnung hat. Das Werk von Brox/Walker aus der Reihe “Grundrisse des Rechts” will da helfen.

Update: Anlässlich des Erscheinens der 33. Auflage habe ich die Rezension aktualisiert

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Wenn es im Studienalltag um das Polizei- und Ordnungsrecht geht, dann im Regelfall um einen Einstieg: Vordergründig zwar im Polizeirecht angesiedelt, läuft es letztlich dann doch auf Verwaltungsrecht AT hinaus. Schwerpunkt ist dann, selbst in grossen Übungen, die Anwendung eines Tatbestandes (meistens die Generalklausel), der dann auch erfüllt sein muss damit man zu den eigentlichen Problemen im Verwaltungsrecht vordringen kann.

Naturgemäß liegt somit letztlich das Kerngebiet bei zwei Fragen: Liegt eine Gefahr vor und wurde der richtige Adressat (Thema: Störer) ausgewählt. Hier schreibe ich erstmal was zur Gefahrenlage, später dann etwas zu den Störern.

Anmerkung: Enthalten ist auch eine kurze Darstellung des Meinungsstreits zum “Gefahrenverdacht”.

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Seit einigen Tagen geistert die Meldung durch die Presse, dass bei einer Studie zum Thema “Genschäden durch Handy-Strahlung” gefälschte Daten genutzt wurden (Dazu nur Golem). Inzwischen muss ich sogar in etablierten Blättern lesen, dass man nun mutmasst, “Handystrahlen doch nicht gefährlich?”.

Dazu nur eines: Aus einer gefälschten Studie bzw. einer die auf fehlerhaften Daten beruht schliesst man nicht das gegenteilige Ergebnis. Man schliesst gar nichts aus ihr – so wie sonst auch bei fehlerhaften Argumentations- oder Entscheidungsprozessen. Abgesehen von der Aussage, dass die Studie gefälscht ist, kann man darüber hinaus keine weitere ableiten. Es gilt dann, von vorne zu beginnen und diesmal richtig zu arbeiten.

Das braucht man jetzt weniger fürs Examen, ist aber am Rande interessant: Der “Zweckveranlasser” wird häufig als eine Figur beschrieben, die von Walter Jellinek geschaffen wurde. In der Tat ist das aber zweifelhaft, da die Systematik des Zweckveranlassers bereits in Urteilen des OLG Hamburg und PrOVG um 1900 herum aufgetaucht ist. Insofern erscheint es sehr viel korrekter, Jellinek als denjenigen zu bezeichnen, der die Lehre um den Zweckveranlasser herum konkretisiert und präzisiert hat, wie Erbel in der JuS 85 auf Seite 258 feststellt.

Interessant am Rande, Kategorie “Totgesagte leben länger”: Bereits 1985 meint Erbel zur Rechtsfigur des “Zweckveranlassers”:

[...], so zeigt die genauere Betrachtung, daß diese Haftungsfigur für ihre Zwangspensionierung überreif erscheint.

Abgesehen davon, dass die Ausführungen von Erbel zum “warum” selbst nicht durchgehend überzeugen relativiert die Tatsache, dass dies bereits vor 20 Jahren festgehalten wurde, die auch heute immer wieder anzutreffenden frommen Wünsche, der “Zweckveranlaßer” würde bald verschwinden. Im weiteren mein eigener kleiner Gedanke zur “Lösung” des Problems.

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Wer die NJW im Abo bestellt, erhält Zugriff auf das Online-Modul “NJW-Direkt”. Da ich bereits JuS-Direkt nutze (und hier positiv vorgestellt habe) habe ich nun endlich auch die NJW abonniert, wobei NJW-Direkt nun dazu gehört. Eine kurze Vorstellung.

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Das Widerspruchsverfahren kann einen hin und wieder kalt in Klausuren erwischen. Für diesen (relativ unwahrscheinlichen) Fall habe ich eine kleine (nicht abschliessende!) Auflistung typischer Problemfragen erstellt, die man auf jeden Fall beherrschen sollte:

1. Wenn ein verfristeter Widerspruch, also ein nach Fristablauf eingelegter Widerspruch, trotz des Fristablaufs beschieden wird – welche Folgen hat dies?
2. Wenn eine Behörde einen Verwaltungsakt erlässt und eine zu lange Rechtsmittelfrist angibt, etwa “Sie können innerhalb von 6 Wochen Widerspruch einlegen” – welche rechtlichen Folgen hat dies?
3. Ist ein Vorverfahren auch bei der Fortsetzungsfeststellungsklage nötig?
4. Wie verhält es sich mit der reformatio in peius?
5. Ein Widerspruchsbescheid kann isoliert Klagegegenstand sein.
6. EIn Abhilfebescheid muss nicht schriftlich ergehen

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Gestern in der grossen Übung zum Ö-Recht war sie (wiedermal) das Thema und bemerkenswert war, dass inklusive dem Professor ziemlich jeder Anwesende ein Problem bei der Fristberechnung hatte. So schwer ist es aber nicht – und den hier enthaltenen Meinungsstreit sollte man lieber nicht überbewerten.

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Das Buch zum Staatsorganisationsrecht von Christoph Degenhart ist heute ein faktisches Standardwerk, ich schätze, dass so gut wie jeder Erstsemester dieses Buch kennt und der Grossteil auch damit lernt. Auch ich habe mit dem Degenhart gelernt und kann ihn ohne weitere Worte empfehlen. Doch der C.F. Müller Verlag geht zur Zeit weiter und legt seine Bücher der Reihe “Schwerpunkte” nicht nur neu auf, sondern verpasst denen auch gleich eine CD-ROM mit zugehöriger Rechtsprechung zum nachschlagen. Grund genug, das Gesamtpaket zu sichten.

Hinweis: Dieses Buch wurde mir als Rezensionsexemplar vom C.F. Müller Verlag zur Verfügung gestellt.

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Ich habe gefunden, was ich gesucht habe: Im WoltersKluwer Shop, leicht versteckt: Eine Volltext-CD u.a. mit allen BGHZ und BGHSt Entscheidungen für ca. 36 Euro. Das ist sicherlich nicht geschenkt, aber auf jeden Fall einen Blick wert. Und der hat sich wirklich gelohnt.

Hinweis/Update: Diese CD gibt es inzwischen nicht mehr im WoltersKluwer-Shop. War leider nicht anders zu erwarten, die folgende Besprechung ist aber nicht wertlos, sondern gilt für die jetzt verfügbare CD die ca. 130 Euro kostet.

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Ein Buch, das mich wirklich begeistert hat, war “Das Recht der Leistungsstörungen” von Volker Emmerich, erschienen in der Reihe “JuS Schriftenreihe” beim Beck Verlag. Ich kann es nur jedem ans Herz legen, denn was hier steht, ist in der Tat Pflichtstoff.

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Ich stelle zwei Dinge fest: Zum einen ist es bis heute nicht Standard, dass jeder Rechner zumindest einen Virenscanner installiert hat. Hinzu kommt, dass die Zugriffe hier auf die Seite zunehmen, die nach eben diesem Thema suchen. Ich schreibe hier also kurz was ausführlicher zum Thema und empfehle verschiedene Lösungen

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Nach meinem ersten Artikel zum sicheren Surfen folgt hier nun der zweite und (zumindest vorerst) letzte Artikel zu diesem Thema. Hier werden einige nützliche FireFox Erweiterungen zum Thema Sicherheit und Browsen vorgestellt. Und keine Sorge: Es sind nicht die “üblichen Verdächtigen”, die man schon kennt.

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Ich habe einmal im Alpmann/Schmidt Online-Shop den digitalen Memocheck bestellt. Und muss zugeben: Irgendwie ist er schon cool.

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An dieser Stelle möchte ich eine Software vorstellen, die noch relativ unbekannt ist – mich aber sofort begeistert hat. Es geht um die Normfall-Software.

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