Beiträge in der Kategorie Meinungsstreits
Täuschungsbedingte Einwilligung
Posted on April 9, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Die Einwilligung ist nach inzwischen herrschender Ansicht ein ungeschriebener Rechtfertigungsgrund (anders sieht es nur Roxin). Doch was ist, wenn die Einwilligung durch Täuschung des Täters erlangt wurde? Wirkt sie sich dann noch rechtfertigend aus?
Bereicherungsrecht neben Verwendungsersatz?
Posted on April 8, 2008 In: Meinungsstreit: Zivilrecht
Ich könnte auch schreiben: Wer A sagt, muss auch B sagen. Hintergrund ist mein gestriger Artikel zum Meinungsstreit bei der Frage, was denn nun Verwendungen i.S.d. §§994ff. BGB sind. Wer nämlich der dort geschilderten weiten Ansicht folgt, kommt zum nächsten Meinungsstreit, der da lautet: Ist die Anwendung der §§951, 812ff. BGB neben den Ansprüchen aus den §§994ff. BGB möglich oder… Read more »
Was sind Verwendungen nach §994 BGB?
Posted on April 7, 2008 In: Meinungsstreit: Zivilrecht
Der §994 BGB ist eine beliebte Anspruchsgrundlage (auf Verwendungsersatz) in Klausuren. Seltsamerweise nicht so wirklich verbreitet scheint dabei das Wissen zu sein, dass hier ein Meinungsstreit herrscht. Und nicht irgendeiner, sondern der herrscht bei der Frage, was überhaupt Verwendungen sind. Hinweis: Dazu bitte unbedingt auch den zweiten Teil lesen.
Diskussion: Gefahrübergang nach §447 BGB
Posted on April 4, 2008 In: Meinungsstreit: Zivilrecht
Im Rahmen des §447 BGB gibt es einen kleinen, aber durchaus feinen Meinungsstreit der für Studenten von Interesse sein kann: Bekanntlich geht die Gefahr mit Übergabe an die Transportperson auf den Käufer über, ich weise nochmals auf die Klausurrelevante Ausnahme im §474 II BGB hin. Sofern der §447 BGB Anwendung findet, gibt es dennoch einen Meinungsstreit für den Fall, dass… Read more »