Beiträge in der Kategorie Meinungsstreits
Bezugspunkt “Verbrechen” beim §30 StGB
Posted on April 6, 2009 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Ausgerechnet in der Beck-Community wurde ich durch einen Beitrag von Prof. Heintschel-Heinegg auf einen Meinungsstreit aufmerksam, der mir so gar nicht mehr geläufig war: Es geht um die Frage, in welcher Person das Verbrechen beim §30 StGB vorliegen muss. Hintergrund ist eine aktuelle BGH-Entscheidung, die die inzwischen sehr alte Entscheidung BGHSt 6, 208 vollumfänglich bestätigt. Da die Entscheidungen so nicht… Read more »
Meinungsstreitigkeiten im Strafvollzugsrecht
Posted on Januar 28, 2009 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Das Recht des Strafvollzugs ist im Kern nur ein Gebiet für Studenten mit dem Schwerpunkt Strafrecht. Dabei verbergen sich hier einige wenige, aber feine Meinungsstreits, die ich kurz aufgreifen möchte. Link zum Nachlesen: Eintrag zum Strafvollzug beim JuraWiki, u.a. mit Hinweisen zu Entscheidungen und Statistiken Aufsätze in der JuS: Eisenberg u.a. in JuS 1989, Seite 392ff.: Klausur u.a. zur Zulässigkeit… Read more »
Schlagzeile für die Prüfung: “Ne bis in idem”?
Posted on Januar 9, 2009 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht, Rausgepickt: Strafrecht
Ich habe heute im Radio gehört, dass der Junge (“Kevin”), der 2006 von Rechtsextremen erheblich misshandelt wurde, nun überraschend gestorben ist. Auf Anhieb habe ich dazu in der deutschen digitalen Presse noch nichts gefunden, dafür aber hier. Interessant ist hierbei ein ganz besonderer Aspekt für Jura-Studenten: In der Radio-Meldung, die ich gehört habe, wurde erklärt, dass die StA ein erneutes… Read more »
Kurz erwähnt: Regelbeispiele (Hier: unbenannter Fall eines Regelbeispiels)
Posted on November 23, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Dem Juristen sollten spätestens ab dem 2. Semester die “Regelbeispiele” ein Begriff sein. Nützlich, nicht zuletzt für Prüfer, sind dabei die vielen umstrittenen Fragen bei diesem Thema – die man in der Vorlesung nicht immer so ganz mitbekommt. Und die mitunter auch sehr akademisch sind. Hoyer beispielsweise verweigert gar den Begriff Regelbeispiel im SK-StGB und nutzt stattdessen ausschliesslich “Regelerschwernisgründe” (erläutert… Read more »
Aufrechnung mit Fremdwährung? (Update)
Posted on Oktober 6, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Zivilrecht
Wenn jemand einem anderen Geld schuldet – und der andere dem jemand wiederum auch, so bietet sich die Aufrechnung an. Sie ist eines der Grundwerkzeuge von Juristen und ich bin zufällig darüber gestolpert, dass es da ein Problem bei Fremdwährungen gibt.
Gleichheit im Unrecht?
Posted on September 29, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Ö-Recht
Der Satz ist einfach, klar und man lernt ihn spätestens im ersten Semester: Im Unrecht gibt es keine Gleichheit. Wenn jemand zu Unrecht in den Genuß von Vorzügen kommt, dann hat ein anderer darauf keinen Anspruch. Das ist fest verankert – und umstritten. Zwar nicht mehr ernsthaft, aber ich finde es ist ein interessanter Ausblick den man geben kann.
Das Taschenmesser ist ein gefährliches Werkzeug
Posted on September 23, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht, Rechtsprechung
Wenn jemand ein Taschenmesser bei einem Einbruch sich führt, so hat er ein “gefährliches Werkzeug” dabei, das sagt der BGH eindeutig in 3 StR 246/07: Ein Taschenmesser ist grundsätzlich ein gefährliches Werkzeug im Sinne des § 244 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StGB; dies gilt unabhängig davon, ob der Dieb es allgemein für den Einsatz gegen Menschen vorgesehen hat…. Read more »
Unmittelbares Ansetzen bei mittelbarer Täterschaft
Posted on September 17, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Soviel ist klar: Für einen strafbaren Versuch muss der Täter unmittelbar angesetzt haben. Doch wie sieht das aus, wenn jemand plant, in mittelbarer Täterschaft zu handeln, auf sein (vermeintliches) Werkzeug einwirkt – dieses aber den Plan durchschaut und nicht mitzieht? Liegt dann auch ein Versuch vor? Ein einfaches Beispiel verdeutlicht die Fragestellung: Nachdem A im Internet gut und gerne mit… Read more »
Kann der Minderjährige rechtfertigend Einwilligen?
Posted on September 15, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Wie sieht das denn im Strafrecht aus, wenn ein Minderjähriger in eine tatbestandsmässige Sachbeschädigung oder Körperverletzung vorher einwilligt? Ist der “Täter” dann rechtfertigt oder macht er sich strafbar?
Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten
Posted on September 13, 2008 In: Das Fällchen, Meinungsstreit: Ö-Recht, Rausgepickt: Öffentliches Recht
Mein heutiges Fällchen dreht sich um den Klassiker im Staatsorganisationsrecht schlechthin – der sogar als Teilaufgabe schon im Examen gesichtet wurde: Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten. Da es ein Fällchen (und kein Fall) ist, natürlich wieder mit Schwerpunktsetzung. Zum Sachverhalt: Im Bundestag ist Streß: Die Regierende R-Partei regiert zusammen mit der Partei der Mehrheitsbeschaffer M-Partei bei knapper Mehrheit. Als es wieder… Read more »
Die Mittäterschaft: Ein kurzer Einstieg – auch Tatherrschaftslehre vs. subjektive Theorie
Posted on September 12, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht, Rausgepickt: Strafrecht
Jedenfalls bis zur großen Übung ist die Mittäterschaft ein gerne genutztes Problem – bei Prüfern ebenso beliebt wie bei den Prüflingen unbeliebt. Dabei ist es nicht nur ein besonders praxisnahes Problem, sondern macht die Fälle erst interessant. Ich versuche eine kurze Einleitung zu geben und erste Ängste zu nehmen.
Schadensersatz bei Ehebruch?
Posted on September 11, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Zivilrecht
Manchmal stolpert man im familiären Umfeld über Meinungsstreits: Eine Scheidung steht im Bekannten-Kreis an und nach dem Xten Bier wurde man redselig: “Die hat mich doch betrogen, weiss ich doch. Sag mal, steht mir da kein Schadensersatz zu? Ohne den Seitensprung würde ich mich ja gar nicht scheiden lassen – Jens, was sagst du dazu?” Merke: Selbst wenn man Juristen-Partys… Read more »
Herausgabe des Gewinns bei Verfügung des Nichtberechtigten?
Posted on September 10, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Zivilrecht
Da ich heute morgen nur wenig Zeit habe, gibt es einen kurzen und wenig Anspruchsvollen Meinungsstreit: Die Herausgabepflicht im Rahmen des §§818 BGB, Frage: Wenn jemand gutgläubig etwas mit Gewinn weiterveräussert und hinterher bereicherungsrechtlich in Anspruch genommen wird – muss er dann nur den objektiven Wert der Sache erstatten oder auch den Gewinn? Ich hatte immer Probleme damit, die §§816,… Read more »
Verfälschen einer Urkunde durch den Aussteller?
Posted on September 9, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Ein kleiner aber feiner Meinungsstreit rankt sich um die Frage, ob der Aussteller einer Urkunde diese später selbst verfälschen kann. Warum diese Frage überhaupt relevant sein soll zeigen die gerne heran gezogenen Quittungsfälle: Nachdem jemand einem anderen dem Empfang der Summe X quittiert hat, verschafft er sich später Zugang zur Quittung und ändert den darauf enthaltenen Betrag ab (anstelle 100… Read more »
Die Uhr des Toten
Posted on September 5, 2008 In: Das Fällchen, Meinungsstreit: Strafrecht
Endlich wieder ein “Fällchen”, mit einer scheinbar einfachen Frage: D bricht in die Wohnung des T ein. Dort durchwühlt er alles und findet überraschend eine wertvoll erscheinende Uhr, die er sogleich einsteckt und verschwindet. Kurz vor dem Einbruch aber ist T vollkommen überraschend an einem Herzinfarkt verstorben. Sein Alleinerbe A erfäht erst am nächsten Tag, als der Einbruch schon lange… Read more »