Beiträge in der Kategorie Meinungsstreit: Strafrecht
Bezugspunkt “Verbrechen” beim §30 StGB
Posted on April 6, 2009 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Ausgerechnet in der Beck-Community wurde ich durch einen Beitrag von Prof. Heintschel-Heinegg auf einen Meinungsstreit aufmerksam, der mir so gar nicht mehr geläufig war: Es geht um die Frage, in welcher Person das Verbrechen beim §30 StGB vorliegen muss. Hintergrund ist eine aktuelle BGH-Entscheidung, die die inzwischen sehr alte Entscheidung BGHSt 6, 208 vollumfänglich bestätigt. Da die Entscheidungen so nicht… Read more »
Meinungsstreitigkeiten im Strafvollzugsrecht
Posted on Januar 28, 2009 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Das Recht des Strafvollzugs ist im Kern nur ein Gebiet für Studenten mit dem Schwerpunkt Strafrecht. Dabei verbergen sich hier einige wenige, aber feine Meinungsstreits, die ich kurz aufgreifen möchte. Link zum Nachlesen: Eintrag zum Strafvollzug beim JuraWiki, u.a. mit Hinweisen zu Entscheidungen und Statistiken Aufsätze in der JuS: Eisenberg u.a. in JuS 1989, Seite 392ff.: Klausur u.a. zur Zulässigkeit… Read more »
Schlagzeile für die Prüfung: “Ne bis in idem”?
Posted on Januar 9, 2009 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht, Rausgepickt: Strafrecht
Ich habe heute im Radio gehört, dass der Junge (“Kevin”), der 2006 von Rechtsextremen erheblich misshandelt wurde, nun überraschend gestorben ist. Auf Anhieb habe ich dazu in der deutschen digitalen Presse noch nichts gefunden, dafür aber hier. Interessant ist hierbei ein ganz besonderer Aspekt für Jura-Studenten: In der Radio-Meldung, die ich gehört habe, wurde erklärt, dass die StA ein erneutes… Read more »
Kurz erwähnt: Regelbeispiele (Hier: unbenannter Fall eines Regelbeispiels)
Posted on November 23, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Dem Juristen sollten spätestens ab dem 2. Semester die “Regelbeispiele” ein Begriff sein. Nützlich, nicht zuletzt für Prüfer, sind dabei die vielen umstrittenen Fragen bei diesem Thema – die man in der Vorlesung nicht immer so ganz mitbekommt. Und die mitunter auch sehr akademisch sind. Hoyer beispielsweise verweigert gar den Begriff Regelbeispiel im SK-StGB und nutzt stattdessen ausschliesslich “Regelerschwernisgründe” (erläutert… Read more »
Das Taschenmesser ist ein gefährliches Werkzeug
Posted on September 23, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht, Rechtsprechung
Wenn jemand ein Taschenmesser bei einem Einbruch sich führt, so hat er ein “gefährliches Werkzeug” dabei, das sagt der BGH eindeutig in 3 StR 246/07: Ein Taschenmesser ist grundsätzlich ein gefährliches Werkzeug im Sinne des § 244 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StGB; dies gilt unabhängig davon, ob der Dieb es allgemein für den Einsatz gegen Menschen vorgesehen hat…. Read more »
Unmittelbares Ansetzen bei mittelbarer Täterschaft
Posted on September 17, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Soviel ist klar: Für einen strafbaren Versuch muss der Täter unmittelbar angesetzt haben. Doch wie sieht das aus, wenn jemand plant, in mittelbarer Täterschaft zu handeln, auf sein (vermeintliches) Werkzeug einwirkt – dieses aber den Plan durchschaut und nicht mitzieht? Liegt dann auch ein Versuch vor? Ein einfaches Beispiel verdeutlicht die Fragestellung: Nachdem A im Internet gut und gerne mit… Read more »
Kann der Minderjährige rechtfertigend Einwilligen?
Posted on September 15, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Wie sieht das denn im Strafrecht aus, wenn ein Minderjähriger in eine tatbestandsmässige Sachbeschädigung oder Körperverletzung vorher einwilligt? Ist der “Täter” dann rechtfertigt oder macht er sich strafbar?
Die Mittäterschaft: Ein kurzer Einstieg – auch Tatherrschaftslehre vs. subjektive Theorie
Posted on September 12, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht, Rausgepickt: Strafrecht
Jedenfalls bis zur großen Übung ist die Mittäterschaft ein gerne genutztes Problem – bei Prüfern ebenso beliebt wie bei den Prüflingen unbeliebt. Dabei ist es nicht nur ein besonders praxisnahes Problem, sondern macht die Fälle erst interessant. Ich versuche eine kurze Einleitung zu geben und erste Ängste zu nehmen.
Verfälschen einer Urkunde durch den Aussteller?
Posted on September 9, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Ein kleiner aber feiner Meinungsstreit rankt sich um die Frage, ob der Aussteller einer Urkunde diese später selbst verfälschen kann. Warum diese Frage überhaupt relevant sein soll zeigen die gerne heran gezogenen Quittungsfälle: Nachdem jemand einem anderen dem Empfang der Summe X quittiert hat, verschafft er sich später Zugang zur Quittung und ändert den darauf enthaltenen Betrag ab (anstelle 100… Read more »
Die Uhr des Toten
Posted on September 5, 2008 In: Das Fällchen, Meinungsstreit: Strafrecht
Endlich wieder ein “Fällchen”, mit einer scheinbar einfachen Frage: D bricht in die Wohnung des T ein. Dort durchwühlt er alles und findet überraschend eine wertvoll erscheinende Uhr, die er sogleich einsteckt und verschwindet. Kurz vor dem Einbruch aber ist T vollkommen überraschend an einem Herzinfarkt verstorben. Sein Alleinerbe A erfäht erst am nächsten Tag, als der Einbruch schon lange… Read more »
Der Vermögensbegriff im Rahmen des §263 StGB
Posted on September 2, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Der Vermögensbegriff im Rahmen des §263 StGB ist immer wieder in Aufgaben beliebt – und unscheinbar. Man muss ein wenig tricksen, um die Frage was hier das Problem sein soll, offen zu legen. Ein beliebtes Beispiel zur Demonstration ist der betrogene Dieb (so etwa bei Haft, Strafrecht BT, S.211): Dieb D stiehl ein Auto und möchte es sofort versilbern. Betrüger… Read more »
Das erschlichene Auto das vielleicht gestohlen wurde
Posted on Juli 29, 2008 In: Das Fällchen, Meinungsstreit: Strafrecht, Rausgepickt: Strafrecht
Im heutigen “Fällchen” geht es um einen Klassiker: F ist der angestellte Fahrer des Chefs C. Er holt morgens immer bei dessen Butler B (in der Stadtville das C) den Wagenschlüssel und den Wagen, fährt dann C den Tag über um Abends den Wagen wieder zurück zur Villa zu bringen, wo er den Wagen abstellt und B den Schlüssel aushändigt…. Read more »
Erledigter Meinungsstreit: Jugendarrest neben Jugendstrafe?
Posted on Juli 18, 2008 In: Lead-Artikel, Meinungsstreit: Strafrecht
Ein kurzer Hinweis auf einen Meinungsstreit im Jugendstrafrecht, über den ich hin und wieder stolpere – der sich aber erledigt hat (was man wissen sollte in der Wahlfachklausur/Schwerpunktklausur): Es geht um die Frage, ob man einen Jugendarrest neben einer zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe (nach noch aktueller Gesetzeslage!) verhängen kann. Früher wurde dies mitunter manchmal als “Warnschuss” bejaht, grossteils aber wegen… Read more »
Das Festnahmerecht nach §127 I StPO
Posted on April 30, 2008 In: Meinungsstreit: Strafrecht
Einer der Rechtfertigungsgründe der auch im wirklichen Leben von Interesse sein kann (nicht nur an so genannte Kaufhausdetektive denken) ist das Festnahmerecht nach §127 I StPO. Und das ist nicht nur interessant, sondern beinhaltet auch einen sehr praxisrelevanten Meinungsstreit. Hier mein Text für all diejenigen, die sich im Kaufhaus von diesen selbsternannten Sherrifs nie einschüchtern lassen und auch den Spruch… Read more »
Aktuelles zum freien Willen
Posted on April 22, 2008 In: Alltag, Arbeitstipps, Meinungsstreit: Strafrecht
Zunehmend wird “wissenschaftlich” diskutiert und untersucht, dass der Mensch keinen freien Willen, sondern nur eine Illusion freien Willens mit sich trägt. Das ist für Juristen erstmal philosophisch interessant, für Jura-Studenten aber auch im Studium – spätestens wenn sie Kriminologie-Klausuren schreiben. In der letzten Kriminologie-Lesung war es Thema und ich war überrascht, wie viele Studenten scheinbar immer noch keine Zeitung lesen…. Read more »