Skip to content

Beiträge in der Kategorie Meinungsstreit: Zivilrecht

Wenn jemand einem anderen Geld schuldet – und der andere dem jemand wiederum auch, so bietet sich die Aufrechnung an. Sie ist eines der Grundwerkzeuge von Juristen und ich bin zufällig darüber gestolpert, dass es da ein Problem bei Fremdwährungen gibt.

Manchmal stolpert man im familiären Umfeld über Meinungsstreits: Eine Scheidung steht im Bekannten-Kreis an und nach dem Xten Bier wurde man redselig: “Die hat mich doch betrogen, weiss ich doch. Sag mal, steht mir da kein Schadensersatz zu? Ohne den Seitensprung würde ich mich ja gar nicht scheiden lassen – Jens, was sagst du dazu?” Merke: Selbst wenn man Juristen-Partys… Read more »

Da ich heute morgen nur wenig Zeit habe, gibt es einen kurzen und wenig Anspruchsvollen Meinungsstreit: Die Herausgabepflicht im Rahmen des §§818 BGB, Frage: Wenn jemand gutgläubig etwas mit Gewinn weiterveräussert und hinterher bereicherungsrechtlich in Anspruch genommen wird – muss er dann nur den objektiven Wert der Sache erstatten oder auch den Gewinn? Ich hatte immer Probleme damit, die §§816,… Read more »

Die Frage ist nach meinem Kenntnisstand heute geklärt, dennoch kann man sie in Hausarbeiten bringen (mir hat es Punkte gebracht). Es ist auf jeden Fall ein Stück Rechtsgeschichte und ein schönes Beispiel, warum man eben nicht blind dem Wortlaut im Gesetz folgen darf.

Die Ausgangslage ist einfach, das Problem an sich aber (und vor allem seit der Schuldrechtsreform) nicht: Wie sieht es bei der beiderseitig, also von Schuldner und Gläubiger zugleich, zu vertretenden Unmöglichkeit aus? Wie ist das zu lösen?

Gemein: Den Meinungsstreit findet man nur, wenn man genau sucht. In üblichen Skripten und Lernbüchern ist er nicht aufzufinden. Selbst beim Kropholler und auch beim Plate gibt es nichtmal Hinweise darauf, dass es hier überhaupt einen Meinungsstreit gibt. Dabei drängt er sich geradezu auf.

Eher zufällig bin ich über einen Meinungsstreit gestolpert, der nicht nur für Klausuren sondern auch im richtigen Leben ganz lustig werden kann. Der Sachverhalt ist einfach: A schuldet B Geld, schon etwas länger und ist auch schon in Verzug (Details lasse ich weg). Nun wirft A am 1.3. den Überweisungsauftrag bei seiner Bank ein (das Konto ist ausreichend gedeckt). Am… Read more »

Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip sind nicht wirklich beliebt – und es gibt eine Menge von Streitereien in diesem Bereich. Ich versuche das mal ganz kurz und griffig zusammen zu fassen und gebe einen guten Hinweis zum Nachlesen.

Ich könnte auch schreiben: Wer A sagt, muss auch B sagen. Hintergrund ist mein gestriger Artikel zum Meinungsstreit bei der Frage, was denn nun Verwendungen i.S.d. §§994ff. BGB sind. Wer nämlich der dort geschilderten weiten Ansicht folgt, kommt zum nächsten Meinungsstreit, der da lautet: Ist die Anwendung der §§951, 812ff. BGB neben den Ansprüchen aus den §§994ff. BGB möglich oder… Read more »

Der §994 BGB ist eine beliebte Anspruchsgrundlage (auf Verwendungsersatz) in Klausuren. Seltsamerweise nicht so wirklich verbreitet scheint dabei das Wissen zu sein, dass hier ein Meinungsstreit herrscht. Und nicht irgendeiner, sondern der herrscht bei der Frage, was überhaupt Verwendungen sind. Hinweis: Dazu bitte unbedingt auch den zweiten Teil lesen.

Im Rahmen des §447 BGB gibt es einen kleinen, aber durchaus feinen Meinungsstreit der für Studenten von Interesse sein kann: Bekanntlich geht die Gefahr mit Übergabe an die Transportperson auf den Käufer über, ich weise nochmals auf die Klausurrelevante Ausnahme im §474 II BGB hin. Sofern der §447 BGB Anwendung findet, gibt es dennoch einen Meinungsstreit für den Fall, dass… Read more »

Unterstützer

Dieses private Projekt wird unterstützt von vier Verlagen, die es mir ermöglichen, möglichst viele Rezensionen zu schreiben und denen ich hier aufrichtig danken möchte:

Verlag C.H.Beck

C.F.Müller

WoltersKluwer

DeGruyter

Twitter Post

  • Die Sicherungsabrede der Grundschuld in der Zwangsvollstreckung: Seien wir ehrlich: Wer den Titel gelesen hat, d...
    10:00 AM December 19th
  • Der maßgebliche Zeitpunkt in der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung: Eine der wenigen dogmatischen Streitigke...
    4:10 PM December 4th
  • BGHSt 17, 382: Zeuge vom Hörensagen und Unmittelbarkeitsgrundsatz: Die Vernehmung eines “Zeugen vom Hörensagen” ...
    8:25 PM December 1st
  • Referendar, lerne dein Werkzeug kennen: Manchmal hat man auch wirklich nur ein Brett vor dem Kopf: Da hat man si...
    6:52 PM September 2nd

Find us on Facebook