In Tiedemann’s “Anfängerübung im Strafrecht” beginnt am Ende von Seite 89 ein Absatz, der eine profane Weisheit bereithält, den ich hier aber einfach mal zitieren möchte:

Wichtig und vor allem für den Anfänger [...] noch einmal festzuhalten ist die Einsicht, daß logische Schlüsse wie insbesondere der Umkehrschluss und der erst-recht-Schluß nur technische (“formale”) Hilfsmittel sind, die ebensogut für die eine wie für die andere Begründung herangezogen werden können und inhaltlich nicht selten fragwürdig sind.

Jeder Jeck ist ja anders wie man weiß – ich z.B. bekomme immer dann mehr Sicherheit, wenn ich einen genauen Überblick über die Stoffmenge habe, die ich beherrschen muss. Und ganz praktisch: Die Ausbildungsgesetze der Länder geben haargenau vor, was man im Examen können muss – und was nicht.
Daher hier der ganz profane und gerne vergessene Tipp: Seht in die Ausbildungsgesetze, lest euch in Ruhe durch was ihr können müsst, und strukturiert es. Immer wenn ihr über etwas stolpert, was euch nur ganz grob was sagt, seht in eure Liste und prüft ob es Pflichtstoff ist. In NRW z.B. sucht man das Gewerberecht vergeblich im JAG NW.

Ich habe das für mich eben mal auf die Schnelle mit Normfall gemacht und das sieht gar nicht mal so übel aus – wer sich aus NRW dafür interessiert, kann sich die Datei hier kopieren. (Zum Lesen braucht man Normfall, die kostenlose Basic-Version gibt es hier).
Aber Vorsicht: Ist jetzt eben mal flott runtergetippt und soll nur als Beispiel dienen.

Auf den ersten Blick ein sehr langweiliges Thema und viele werden sich fragen, was es dort zu schreiben gibt. Ich stelle fest: Gar nicht wenig.

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Das “Hausrecht” im weitesten Sinne ist ein Thema, das euch auf jeden Fall in einer Prüfung begegnen wird: In der Zwischenprüfung oder im “grossen Schein”, mitunter wurde es sogar als Randerscheinung im Examen gesichtet. Dabei kann das Hausrecht in zwei Schwerpunkt-Themen gesplittet werden:

1. Der Zugang zu einer öffentlich rechtlichen Einrichtung wird verwehrt bzw. begehrt (Typischer Fall: Parteitag in der Stadthalle)
2. Es wird ein Hausverbot ausgesprochen (Typischer Fall: Randalierender Bürger brauchte einen Reisepass und wird vor der Beantragung vom Bürgermeister aus dem Rathaus rausgeworfen)

Beide Themen müssen sitzen, was auch nicht allzu schwer ist. Heute schreibe ich in aller Kürze was zum Hausverbot.

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Passend zu meinen Rezensionen zum Thema Jugendstrafrecht und Kriminologie gibt es hier nun noch ein paar ausgewählte Praxis-Tipps für alle Leidgeplagten, die sich auf die Klausuren in dem Bereich vorbereiten müssen.

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Ich halte es mit Schemata wie mit Meinungsstreits: Sie sind weder die Lösung für alle Probleme, noch kommt man ganz ohne sie aus. Mein Titel zum Beitrag ist einfach nur reißerisch gewählt um etwas Aufmerksamkeit zu erregen.

Ich selbst stelle hier meine selbst erstellen Zivilrechts-Schemata ein, die ich im Laufe der Zeit als “Rüstzeug” erarbeitet habe. Sie sind keinesfalls vollständig, haben mir aber hin und wieder die Klausur gerettet, da sie problemorientiert aufgebaut sind und im Notfall (“Blackout”) dazu zwingen, systematisch einen Fall anzugehen. Ums Lernen und Verstehen des dahinter stehenden Stoffes helfen diese Schemata auf keinen Fall herum.

Mit Schemata (bitte, auch wenn vom Duden erlaubt, nutzt nicht “Schematas” oder gar “Schemen” – es klingt einfach fürchterlich) halte ich es, wie meine Oma mit Traditionen:

Sie sind wie Laternen: Wenn es dunkel ist können sie dir einen Weg weisen, aber nur Betrunkene halten sich daran fest.

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Alexander vom Epiblog hat mich auf das Thema “Klausuren” aufmerksam gemacht, zu dem er selber schon einen Linktipp bereit hält. Nachdem ich das Thema schon länger vor mir her schiebe, nehme ich das als Anlass, um kurz was dazu zu schreiben und ein paar Literatur-Tipps zu geben.

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Ein nettes Standardproblem noch zum Wochenende: Die Obdachlosigkeit als Gefahr. Besonders beliebt heute ist die Fallkonstellation, dass eine Familie in eine Wohnung (gegen den Willen des Eigentümers) eingewiesen wird, weil sonst die Obdachlosigkeit droht. Ganz aktuell sind Fallkonstellationen, in denen die Familie bereits vorher Mieter des Eigentümers war und dieser die Familie schon “rausgeklagt” hatte. Kurz vor der Räumung wird dann von der Ordnungsbehörde die Einweisung der Familie zur Verhinderung der Obdachlosigkeit verfügt. Ich habe dazu, zum Lernen, etwas Literatur herausgesucht.

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Das Widerspruchsverfahren kann einen hin und wieder kalt in Klausuren erwischen. Für diesen (relativ unwahrscheinlichen) Fall habe ich eine kleine (nicht abschliessende!) Auflistung typischer Problemfragen erstellt, die man auf jeden Fall beherrschen sollte:

1. Wenn ein verfristeter Widerspruch, also ein nach Fristablauf eingelegter Widerspruch, trotz des Fristablaufs beschieden wird – welche Folgen hat dies?
2. Wenn eine Behörde einen Verwaltungsakt erlässt und eine zu lange Rechtsmittelfrist angibt, etwa “Sie können innerhalb von 6 Wochen Widerspruch einlegen” – welche rechtlichen Folgen hat dies?
3. Ist ein Vorverfahren auch bei der Fortsetzungsfeststellungsklage nötig?
4. Wie verhält es sich mit der reformatio in peius?
5. Ein Widerspruchsbescheid kann isoliert Klagegegenstand sein.
6. EIn Abhilfebescheid muss nicht schriftlich ergehen

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